Konkurrenzverbot

Bundesgericht 4C.100/2006 Urteil vom 13. Juli 2007

Zusammenfassung: Kein Konkurrenzverbot gegenüber einem Zahnarzt.

Bundesgericht 4A_25/2007 Arrêt du 25 mai 2007

Zusammenfassung: Wegfall des Konkurrenzverbots bei Arbeitgeberkündigung; Schadenersatz wegen unzulässiger Berufung auf das Konkurrenzverbot.

Bundesgericht 4C.43/2007 Urteil vom 14. März 2007

Zusammenfassung: Scheinselbständigkeit; Analoger Fall wie 4C.360/2004

Bundesgericht 4C.276/2003 4C.13/2007 Arrêt du 26 avril 2007

Zusammenfassung: Wegfall des Konkurrenzverbots; Handelsreisender, der auch Nebenarbeiten machen muss und so täglich 10,5 Stunden arbeitet; Diese Arbeitsbedingungen sind ein genügender Kündigungsanlass nach Art. 340c Abs. 2 OR.

Bundesgericht 4C.276/2003 Urteil vom 20. Februar 2004

Zusammenfassung: Tragweite des Konkurrenzverbots und von Abwerbeverboten, massgebliche Kündigung für den Wegfall des Konkurrenzverbots bei mehreren Kündigungen

Bundesgericht 4C.360/2004 Urteil vom 19. Januar 2005

Zusammenfassung: Lkw-Fahrer mit eigenem Lastwagen ist Auftragnehmer, nicht Arbeitnehmer, Konkurrenzklausel nach Art. 340ff OR beurteilt, weil das wirtschaftliche Gefälle zwischen den Parteien dem zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer entspricht

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